Führerscheintourismus: Ausländische EU-Fahrerlaubnis ist gültig

Der Erwerb einer Fahrerlaubnis im EU-Ausland wird oft mit dem eher abwertend gebrauchten Begriff “Führerscheintourismus” bezeichnet. Die Gründe, aus denen sich Menschen für eine Fahrerlaubnis aus dem Ausland entscheiden, sind oft jedoch schwerwiegend. Und unter Anbetracht der mehrfach bewiesenen Rechtsgültigkeit der Fahrerlaubnis aus anderen EU-Mitgliedstaaten (z.B. dem EU-Führerschein Polen oder dem EU-Führerschein Ungarn) scheint der Begriff eher unangebracht.

Auto mit Koffer auf dem Dach: Moderner Führerscheintourismus?Keineswegs ist es damit getan, als Tourist ins Ausland zu reisen und ein wenig Auto zu fahren. Für die volle Gültigkeit des EU-Dokuments ist das Absolvieren einer Fahrprüfung notwendig. Die deutschen “Fahrschüler” beweisen also auch in Tschechien, Polen oder Ungarn, dass sie fahrtauglich sind. Das einzige, was sie sich ersparen ist die unnötige Tortur der MPU und die damit verbundenen Kosten.

Voraussetzungen einhalten für die gültige EU-Fahrerlaubnis

Mit der Führerscheinverordnung (FEV) zog eine Einheitlichkeit bei der Bewertung von Führerscheinen aus dem EU-Ausland ein. Nicht nur, dass diese nun alle im einheitlichen Scheckkartenformat ausgestellt werden, auch die Führerscheinklassen wurden angeglichen und so eine EU-weit gültige Rechtsprechung ermöglicht. Generell gilt, dass andere EU-Länder verpflichtet sind, entsprechende Fahrerlaubnisse aus dem EU-Ausland anzuerkennen – so auch Deutschland.

Daher gilt, dass selbst ein Fahrer, der in Deutschland als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen aktenkundig notiert wurde und gegen den eine MPU anhänglich ist, mit dem ausländischen EU-Führerschein jederzeit wieder in Deutschland oder anderen Ländern Auto fahren kann – solange er bestimmte Richtlinien erfüllt.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat hierzu klare Angaben gemacht, indem er festlegte, dass EU-Fahrerlaubnisse anzuerkennen sind, wenn diese nach Ablauf der Sperrfrist und unter Einhaltung sämtlicher Auflagen wie die dem Wohnsitzprinzip erworben wurden. Dies ermöglicht somit jedem deutschen Bürger, einen neuen Führerschein im EU-Ausland zu erwerben und somit die fragwürdigen deutschen Fahreignungsregeln zu umgehen.

“Führerscheintourismus” soll vermieden werden

Wegen dieser wiederholt bestätigten EU-Führerschein-Gültigkeit nutzen immer mehr Deutsche die Möglichkeit, ihren EU-Führerschein zu machen und so die MPU zu umgehen. Dieser Trend wird in den Medien oft als “Führerscheintourismus” bezeichnet.

Um diesen langfristig einzudämmen, wird aktuell an einer Sperrfrist von 5 Jahren gearbeitet, welche durch eine vorgegebene Eignungsprüfung jedoch aufgehoben werden kann. Diese Eignung muss europäischen Standards entsprechen und für alle Länder gleich gelten. Man spricht derzeit davon, ein europäisches Fahreignungsregister einzuführen. Die landesspezifischen Fahrerlaubnisverordnungen hinsichtlich des EU-Führerscheins (auch beim EU-Führerschein umschreiben lassen) müssen dazu auf europäischer Ebene vereinheitlicht werden, um eine allgemeine Rechtsgültigkeit zu erreichen. Auch in Bezug auf die Thematik Wohnsitz müssen neue europäische Richtlinien gefunden werden, die auf alle Länder gleichermaßen zutreffen.

Ein EU-Führerschein ohne MPU ist und bleibt in Deutschland legitim – auch mit MPU-Auflage. Er kann von jedem Betroffenen unter Einhaltung der oben genannten Kriterien problemlos geführt werden. Die Vereinheitlichung der Führerschein-Regelung auf EU-Ebene lässt jedoch derzeit noch auf sich warten. Eine konkrete Umsetzung in 2016 oder 2017 ist bisher nicht in Aussicht gestellt.

Quelle: http://www.autohaus.de/nachrichten/arbeitskreis-i-europaeischer-fuehrerscheintourismus-papiere-gueltig-1605081.html